Vor gut einem Monat fällte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Entscheidung, dass Diesel-Fahrverboten rechtmäßige Maßnahmen und somit statthaft für die Luftreinehaltepläne betroffener Städte seien. Die Hansestadt Hamburg hat bereits vor Wochen erklärt, Dieselfahrverbote umsetzen zu wollen. Das freilich ist der Deutsche Umwelthilfe (DUH) zu wenig. Nachdem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) jetzt elf weitere Klagen eingereicht hat, erhöht sich die Gesamtzahl der Klagen wegen zu hoher Stickstoffdioxid auf 28. Mit den neuen Klageverfahren macht die DUH Druck auf die Politik Fahrverbote zu beschließen. Ausgewählt für die aktuellen Klagen wurden Dortmund, Bochum, Düren, Paderborn und Offenbach sowie sechs Städte in Baden-Württemberg: Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach und Reutlingen.

Bundesverkehrsminister: Dieselfahrverbote können vermieden werden

Während die DUH vor Gericht gegen den Diesel unermüdlich und verstärkt auf die Barrikaden geht, gibt sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sehr zuversichtlich, dass Fahrverbote für Kraftfahrzeuge mit Selbstzünder unter der Haube vermieden werden können. Diesel-Besitzer hätten keinen Grund zur Panik, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe für die heutigen Dienstagsausgaben. Das Ziel des Bundesverkehrsministeriums sei es, Fahrverbote in den deutschen Innenstädten abzuwenden. Der Bundesverkehrsminister gab sich optimistisch, dass dieses Ziel erreichbar sei. Er räumte allerdings ein, dass die bislang durchgeführten Software-Updates für die Diesel-Automobile aktuell noch nicht ausreichend für eine signifikante Luftverbesserung seien. Aber man befinde sich auf dem richtigen Weg. Die Software-Updates seien durchaus ein wichtiger Beitrag zur Entlastung der Innenstädte, gab Scheuer zu Protokoll. weiter. Das Bundesverkehrsministerium rechnet vor, dass bis zum Ende des Jahres 2018 die Software von 5,3 Millionen Fahrzeugen ein Update erfahren haben werden. in einem nächsten Schritt würden dann auch die Linienbisse sowie kommunalen Einsatzfahrzeuge und Kraftwagen der Lieferdienste umgerüstet werden.

Autor:‭ ‬Mathias Ebeling